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Landtagswahl im Rhein-Sieg-Kreis
 

Dieter Keuenhof unterwegs mit Hannelore Kraft

IMG_0602Anlässlich einer Betriebs- besichtigung konnte unser Ortsvereinsvorsitzende
Dieter Keuenhof ein paar Worte mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und dem Wahlkreiskandidaten
Dirk Schlömer wechseln.
Eine Frau wie “Du und Ich” sagte Dieter Keuenhof nach dem Treffen.
Dirk Schlömer ist als Gewerkschaftler natürlich Fachmann auf dem Gebiet Arbeitsmarktpolitik, so dass bei dem kurzen Gespräch unter anderem die Probleme von Arbeitnehmern angesprochen werden konnten.

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Dirk Schlömer - Ihr Kandidat

Dirk Schlömer 

NRW im Herzen      www.dirk-schloemer.de
 
Dirk Schlömer wurde unter anderem von unseren Delegierten 
Dieter Keuenhof und Senthan Shanmugarazah, zum Spitzenkandidaten für Ruppichteroth und die Nachbargemeinden gewählt.
Wir freuen uns auf einen interessanten Wahlkampf mit vielen Begegnungen.
Eins haben Hannelore Kraft und Dirk Schlömer gemeinsam.
Sie haben NRW im Herzen
.
Dieter Keuenhof, Dirk Schlömer, Senthan Shanumgarazah (v.l)

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Sie fragen - wir antworten

Frage: Ich sehe, daß die SPD und auch die anderen Parteien regelmäßig Fraktionssitzungen durchführt. Sind diese für jedermann zugänglich?....

....Was muss man tun um in unbeleuchteten Straßen eine neue Beleuchtung zu bekommen?

....Im Bereich der Bäckerei in Schönenberg Ecke Wingenbacherstraße parken immer öfters Autos auf dem Gehweg.

Solche und ähnliche Fragen bzw. Anmerkungen werden immer wieder von Bürgern gestellt.
Falls Ihnen auch ein Thema unter den Nägeln brennt und Sie politisch etwas bewegen wollen, dann schauen Sie doch einfach mal bei der nächsten Fraktionssitzung vorbei. Wir freuen uns auf Sie, und falls Sie weitere Fragen haben wenden Sie sich an ein Ratsmitglied der SPD oder mailen Sie uns an über unsre Homepage:
www.SPD-Ruppichteroth.de .

Link zu weiteren Fragen und Antworten
 

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Pressemitteilungen

Regelmäßig veröffentlichen wir aktuelle Pressemitteilungen über Kommunal-, Landes-, und Bundespolitik.

Klicken Sie auf folgenden Link um mehr zu erfahren.

Pressemitteilungen

20111204_schmidt_2-data
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Wir sind Viele
letztes Kindergartenjahr
lohntuete-data


Prognos-Studie zu ge- setzlichem Mindestlohn

Mindestlohn von 8,50 € spült 7 Millarden Euro in die Kassen.
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Atomkraft Nein Danke


25 Jahre nach Tschernobyl

Mahnung und Auftrag

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Atomausstieg

Ich werde es immer für unsinnig halten, tech- nisch sichere Kernkraft- werke abzuschalten. Sie werden sehen: Eines Tages werden auch die Sozialdemokraten das einsehen. Es dauert halt immer etwas länger

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Mekel, 2006

Herzlichen Glückwunsch zum Atomausstieg

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NRW Zukunftskonvent


Seit über einem Jahr trägt die SPD in NRW wieder Regierungs - verantwortung

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Pressemitteilung vom 30.09.2011 (Horst Alenfelder)

"SPD - Vor Ort" wieder unterwegs

Unser nächstes Treffen der Arbeitsgruppe SPD-vor Ort ist am Freitag den 7. Oktober 2011 um 17 Uhr.
Wir treffen uns an der Gaststätte "Dorfschänke" um die Einbahnstrassenregelung zu begutachten.
Danach werden wir uns zur Hauptschule begeben um uns ein Bild von den Räumlichkeiten und dem Platzangebot vor Ort zu machen.
Schliesslich wird der Wandel im Schulbereich auch mögliche Erweiterungen des Gebäudes zur Folge haben.
Dies alles wollen wir uns vor Ort anschauen.

Wenn dann noch Zeit ist werden wir zum HUWIL-Gelände fahren und uns auch dort ein Bild vom Zustand machen.

Wenn Sie Fragen haben, melden Sie sich bei Richard Rohs 02295/6406 oder informieren Sie sich auf unserer Homepage.
 


Pressemitteilung vom 15.07.2011 (Horst Alenfelder)

Atomausstieg und die Folgen für Ruppichteroth

Die SPD im Allgemeinen, aber auch die SPD- Ruppichteroth freut sich über die Entscheidung aus der Nutzung der Atomenergie auszusteigen.

Die 180 Grad Kehrtwendung der CDU hat dies ermöglicht.
Wurden wir im Rat vor einem halben Jahr noch übelst beschimpft weil wir für die Nutzung von "Ökostrom" waren und uns von Seiten der CDU-Ruppichteroth noch vorgeworfen wurde wir hätten etwas gegen Atomstrom.

JA, wir waren und sind seid Jahrzehnten gegen diese Nutzung von
Atomstrom und dazu stehen wir.

Übrigens wurde der Bürgermeister bereits lange vor den schrecklichen Ereignissen in Japan dazu aufgefordert den Einsatz erneuerbare Energien für Ruppichteroth zu prüfen. Dies ist ja auch letztendlich in der Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes eingebunden und wird von der Verwaltung ja auch umgesetzt.

Was bringt das für Ruppichteroth, außer die krampfhaften Versuche der CDU jede Woche durch  einen neuen Antrag über erneuerbare Energien die eigene Fehleinschätzung von vor einem Jahr, jetzt mit einem rot/grünen Mäntelchen zu vertuschen.

Wir vertrauen auf den Bürgermeister, seine Verwaltung und der in Auftrag gegebenen Studie die uns die Möglichkeiten für Ruppichteroth aufzeigen wird.

Wir sind uns  sicher, dass wir in Ruppichteroth noch viel Potential haben, was die Gemeinde nutzen wird.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen erholsame Ferien
und kommen Sie gut wieder heim wenn sie wegfahren.

Ihre SPD Ruppichteroth
 


Pressemitteilung vom 15.07.2011 (Horst Alenfelder)

Gemeinschaftsschule
Schulgesetz soll der Wirklichkeit angepasst werden.

Zu den gemeinsamen Gesetzentwürfen zur Einführung der Gemeinschaftsschule und zur Änderung der Landesverfassung erklären die schulpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, Sören Link und Sigrid Beer:"Die über 1 00 Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben, ab dem 1. August 2012 eine Gemeinschaftsschule einzurichten, sollen Rechtsklarheit und Planungssicherheit bekommen. Wir wollen ein deutliches Signal senden: Die Gemeinschaftsschule in NRW kann kommen. Damit ermöglichen wir die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort, auf die die Kommunen, Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dringend warten. Wir nehmen auch ein Ergebnis der Bildungskonferenz auf, wenn wir die Verfassung der schulischen Realität im Land sinnvoll anpassen und die Hauptschule dort herausnehmen. Geringere Kinderzahlen und ein verändertes Elternwahlverhalten machen die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort erforderlich. Die Verankerung in der Verfassung hat der Hauptschule auch nicht mehr geholfen. Deshalb sollte es in Zukunft keine weiterführenden Schulformen mehr in der Verfassung geben.

Neben dem (CDU-Gesetzentwurf zur Verbundschule liegt nun ein Vorschlag der rot-grünen Koalition zur Weiterentwicklung unseres Schulsystems auf dem Tisch. Wir sind optimistisch, dass wir im Landtag einen breiten, tragfähigen Kompromiss für einen Schulkonsens erreichen können."
 
 


Pressemitteilung vom 17.06.2011 (Richard Rohs)

Eigenlob stinkt, sagt man...

Man kann sich aber auch über eigene Leistungen freuen, das motiviert weiter zu machen.
Die SPD Ruppichteroth freut sich jedenfalls, wenn sie eine Bilanz über ihre politischen Entscheidungen zieht. U.a.

  • Gewerbeansiedlung...
  • Schulangebot...
  • Altersgerechtes Wohnen...

                                mehr...
     


Pressemitteilung vom 10.06.2011 (Horst Alenfelder)

L 312 zwischen Ruppichteroth und Herchen wird endlich saniert

Einsatz der beiden Fraktionen beim Regionalrat hat Erfolg gezeigt

Die Fraktionen von SPD und Grünen freuen sich darüber, dass nach jahrelangem Bestreben nun endlich die Fahrbahndecke der L 312 zwischen Ruppichteroth und Windeck-Herchen saniert wird.
Bereits 2008 hatten die SPD Fraktionen aus Ruppichteroth und Windeck sich dafür eingesetzt.

Nun haben sich die Fraktionen von SPD und Grünen beider Gemeinden nochmals mit einem eindringlichen Schreiben an ihre Vertreter im Regionalrat, Herrn Tüttenberg von der SPD und Herrn Beu von den Grünen, gewandt und auf die Dringlichkeit der Sanierung hingewiesen.

Das Bemühen hatte Erfolg: Die Sanierun der L 312 steht nun auf der Prioritätenliste und soll noch in diesem Jahr erfolgen.

 


Pressemitteilung vom 20.05.2011
(Richard Rohs, Friedhelm Kaiser)

Gemeindelogo?
Wir haben ja sonst nichts zu tun!


Diese Frage wurde auf der Ratssitzung am 6. April 2011 1,5 Stunden diskutiert. Trotz breiter Akzeptanz im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus wurde der Entwurf eines Gemeindelogos plötzlich wieder von CDU, FDP und LINKE verworfen. Ein Antrag wurde formuliert, ortsansässige Künstler zu gewinnen, um weitere Logos zu entwerfen. Kosten sollen angeblich nicht entstehen. Klar, das neue Logo fällt förmlich vom Himmel. Kein Bürgermeister, kein Verwaltungsangestellter und kein Ausschuss muss seine wertvolle Arbeitszeit mit der Auswahl eines neuen Logos verwenden. Keiner muss prüfen, ob das Kunstwerk in ein griffiges Gesamtkonzept für eine Öffentlichkeitsarbeit in den Bereichen Wirtschafts- förderung und Tourismus passt.
Bei genauer Betrachtung werden die Motive klar. Es geht nicht um das bereits vom Fachausschuss abgesegnete Logo, sondern um die nicht gerade CDU nahe Ideengeberin.

Rat und Verwaltung haben ja auch nichts Besseres zu tun. Im Haushalt klafft keine Liquiditätslücke mehr von 20 Millionen Euro bis zum Jahr 2015 und die neue Gemeinschaftsschule gründet sich ohne Verwaltungs- unterstützung. Gespräche mit potentiellen Investoren für das HUWIL-Gelände, die Winterscheider Mühle für Seniorenwohnungen müssen nicht vorbereitet werden und können zwischendurch mal eben erledigt werden.

Am Ende haben wir drei oder vier Entwürfe und 33 unterschiedliche Meinungen zum Gemeindelogo.

Was machen wir dann?
 


Pressemitteilung vom 13.05.2011 (Horst Alenfelder)

"SPD - Vor Ort" wieder unterwegs

Auch wenn der ein oder andere gerne behauptet:
Ja wenn Wahlen sind, dann sieht man euch Politiker wieder.
Letzten Freitag war unser Team von SPD-Vor Ort wieder unterwegs in der Gemeinde, ganz ohne Wahl, ganz ohne Hintergedanken. Einfach nur um zu sehen wo Ihnen der Schuh drückt.
Wir konnten mit Freude feststellen, dass unsere Anfrage bezüglich defekter und verschmutzter Straßenschilder Erfolg gezeigt hat. Seid Wochen sind die Mitarbeiter des zurzeit renovierten Schwimmbades unterwegs in der Gemeinde und säubern Schilder und stellen fest welche unleserlich sind.
An dieser Stelle mal ein Lob an die Mitarbeiter aus dem Schwimmbad, sowie an das ganze Team des Bauhofes.

Gerade für den Einsatz von Rettungsdiensten, die nicht jede Straße im Gemeindegebiet kennen, eine unheimlich wichtige Sache, saubere und lesbare Straßenschilder vorzufinden.
Ein Erfolg von SPD-Vor Ort.
Weiterhin besuchten wir das Gewerbegebiet Ruppichteroth. Schön mit anzusehen wie es sich langsam füllt und wir im Rat bald über eine Erweiterung nachdenken müssen.
Wenn man überlegt wie es seinerzeit von politischer Seite mit Unterschriftenaktionen bekämpft wurde, freuen wir uns, dass 'die SPD immer für dieses Gewerbegebiet gekämpft hat und sich durchgesetzt hat.

Zum Ende unserer kleinen Rundreise besuchten wir die Gefahrenstelle zwischen Velken und Ruppichteroth wo von Seiten der Gemeinde auf Anfrage der SPD ein Schutz im Bereich der Böschung installiert wurde. Auch hier ein Erfolg von SPD-Vor Ort.

Und sehen Sie, gar keine Wahl in Sicht und trotzdem unterwegs für Sie. Falls Ihnen auch irgendwo der Schuh drückt, dann rufen Sie uns doch einfach an (Richard Rohs, 02295/6406) oder nehmen Sie Kontakt über unsere Homepage auf: www.spd-ruppichteroth.de

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Pressemitteilung vom 08.04.2011 (Peter Warzecha)

SPD aktuell: Leistungsstand des KKH Waldbröl
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Im Namen von Rat und Verwaltung der Stadt Waldbröl lud Bürgermeister Peter Koester am 06.04.2011 im Festsaal des KKH Waldbröl zu einer Informations und Diskussionsrunde ein. Eingeladen waren die Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden der umliegenden Nachbargemeinden. Ebenso waren ca. 100 niedergelassene Ärzte aus Waldbröl und weiteren Gemeinden angeschrieben worden, um an dieser Informationsveranstaltung teilzunehmen. Bedauerlicherweise waren jedoch nur 10 Ärzte anwesend.

Der Hauptgeschäftsführer der Klinikum Oberberg GmbH, Herr Joachim Finklenburg, informierte die Anwesenden über den Leistungsstand und Situation des KKH Waldbröl. Er bestätigte, dass durch strukturelle Veränderungen und der Schließung von Abteilungen (z.B. der Geburtenstation) ein negatives Bild des KKH Waldbröl nach außen entstanden ist. Diese Situation gilt es mit qualitativ guter Leistung, enger Zusammenarbeit und Einbindung niedergelassener Ärzte, schneller Information und transparenter Kommunikation in Zukunft schnellstmöglich zu verbessern.
Dr. Schäfer, medizinisch Verantwortlicher der Holding, versicherte, dass das KKH Waldbröl in der Notaufnahme täglich bis 22.30 Uhr mit zwei Unfall- und Allgemeinchirurgen besetzt ist.

Zur Zeit stehen im KKH Waldbröl die Abteilungen Unfallchirurgie, Hand-, Fuß- und Wiederherstellungschirurgie, Rettungsmedizin, Anästhesie, Intensivstation, Radiologie, Nuklearmedizin, Onkologie, Schmerztherapie, Kardiologie, Hypertomie, Angiologie, Allgemein-,Gefäß- und Thoraxchirurgie, Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde, Plastische Operationen, Stoffwechselerkrankungen und Augenheilkunde zur Verfügung. Der Ausbau der Angiologie (Gefäßmedizin) und die Aufnahme der Urologiemedizin ggf. mit einer Kooperationspraxis in Waldbröl sind für die Zukunft geplant.

Eine Gesprächsrunde zwischen den niedergelassenen Ärzten und den Ärzten aus dem KKH soll alle 3- 4 Monate stattfinden. Diese Runde soll dazu beitragen, dass Verbesserungen und Probleme offen angesprochen und schnellstmöglich bearbeitet werden können. Nur so kann der gute Ruf des KKH Waldbröl über die Hausärzte und Patienten in der Öffentlichkeit wieder hergestellt werden.

Die SPD Ruppichteroth unterstützt das Bestreben, wieder Vertrauen in das KKH Waldbröl zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde zu gewinnen.
 


Pressemitteilung vom 08.04.2011 (Horst Alenfelder)

Kreis- SPD beantragt flächendeckende Bestandsanalyse
Winterschäden an Kreisstraßen

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Die Frostperioden 2010/2011 haben zu einer erheblichen Zunahme der Deckenschäden an Kreisstraßen geführt, wodurch sich die in den vergangenen beiden Wintern eingetretenen Substanzschäden weiter verschärft haben. Um den anerkanntermaßen hohen Qualitätsstandard unserer Kreisstraßen nachhaltig zu sichern, ist ein fachliches und finanzielles Sanierungskonzept
erforderlich, für das bereits im Haushalt 2011 Vorsorge zu treffen ist.

Unabhängig davon gebietet die Vermeidung gravierender Folgeschäden und die Gewährleistung eines schadensfreien Verkehrsflusses die jeweils unverzügliche provisorische Schließung bemerkter Schlaglöcher. Daher hat die SPD Kreistagsfraktion zur nächsten Sitzung des Bau- und Vergabeaus- schusses beantragt, eine flächendeckende Bestandsanalyse aller Kreisstraßen durchzuführen. Die Ergebnisse und Konsequenzen sollen in der ersten Fachausschusssitzung nach Ende des Winters stattfinden.

Des Weiteren beantragt die SPD, die bereits entstandenen Schlaglöcher bis dahin provisorisch zu schließen.

 


Pressemitteilung vom 01.04.2011 (Horst Alenfelder)

Instandsetzung von defekten Straßenschildern

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Auf Grund einer Anfrage von Bürgern an die SPD-Fraktion, wurde durch unseren Arbeitskreis: "SPD vor Ort" folgende Feststellung gemacht. In allen Ortschaften der Gemeinde Ruppichteroth stehen ein großer Anteil von defekten und nicht mehr lesbaren Straßenschildern.

Teilweise sind die Schilder durch Sträucher zugewachsen oder stark verschmutzt. Durch fehlende Buchstaben sind die Straßennamen nicht mehr erkennbar. Es besteht durch diese defekten Straßenschilder ein erheblicher Sicherheitsmangel, der bei Feuerwehr- und Rettungswageneinsätzen lebensrettend sein kann. Nach Mitteilung an den Bürgermeister Mario Loskill sagte dieser zu, die Instandsetzungsarbeiten an den Straßenschildern kurzfristig und unverzüglich zu veranlassen.

Falls Sie auch etwas haben, dass wir uns einmal anschauen sollten...melden Sie sich per Mail über unsere Homepage: www-spd-ruppichteroth.de  oder per Telefon an Horst Alenfelder (02247/3816)

 

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E-Mail: spd-ruppichteroth at online.de

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